§ 71 BGB. Änderungen der Satzung
Bürgerliches Gesetzbuch vom 18. August 1896
| [1. Januar 2002] | [1. Juni 1998] |
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| § 71. Änderungen der Satzung | § 71 |
| (1) [1] Änderungen der Satzung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Eintragung in das Vereinsregister. [2] Die Änderung ist von dem Vorstande zur Eintragung anzumelden. [3] Der Anmeldung ist der die Änderung enthaltende Beschluß in Urschrift und Abschrift beizufügen. | (1) [1] Änderungen der Satzung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Eintragung in das Vereinsregister. [2] Die Änderung ist von dem Vorstande zur Eintragung anzumelden. [3] Der Anmeldung ist der die Änderung enthaltende Beschluß in Urschrift und Abschrift beizufügen. |
| (2) Die Vorschriften der §§ 60, 64 und des § 66 Abs. 2 finden entsprechende Anwendung. | (2) Die Vorschriften der §§ 60, 64 und des § 66 Abs. 2 finden entsprechende Anwendung. |
[1. Juni 1998–1. Januar 2002]
1§ 71.
(1) [1] Änderungen der Satzung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Eintragung in das Vereinsregister. [2] Die Änderung ist von dem Vorstande zur Eintragung anzumelden. [3] Der Anmeldung ist der die Änderung enthaltende Beschluß in Urschrift und Abschrift beizufügen.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Januar 1900: Erstes Gesetz vom 18. August 1896, Art. 1 des Zweiten Gesetzes vom 18. August 1896.
- 2. 1. Juni 1998: Artt. 11 Nr. 2, 37 Abs. 1 des Gesetzes vom 18. Juni 1997.