§ 90 BetrVG. Unterrichtungs- und Beratungsrechte
Betriebsverfassungsgesetz vom 15. Januar 1972
| [1. Januar 1989] | [16. Januar 1972/19. Januar 1972] |
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| § 90. Unterrichtungs- und Beratungsrechte | § 90. Unterrichtungs- und Beratungsrechte |
| (1) Der Arbeitgeber hat den Betriebsrat über die Planung | [1] Der Arbeitgeber hat den Betriebsrat über die Planung |
| 1. von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten von Fabrikations-, Verwaltungs- und sonstigen betrieblichen Räumen, | 1. von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten von Fabrikations-, Verwaltungs- und sonstigen betrieblichen Räumen, |
| 2. von technischen Anlagen, | 2. von technischen Anlagen, |
| 3. von Arbeitsverfahren und Arbeitsabläufen oder | 3. von Arbeitsverfahren und Arbeitsabläufen oder |
| 4. der Arbeitsplätze | 4. der Arbeitsplätze |
| rechtzeitig unter Vorlage der erforderlichen Unterlagen zu unterrichten. | rechtzeitig zu unterrichten und |
| (2) [1] Der Arbeitgeber hat mit dem Betriebsrat die vorgesehenen Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Arbeitnehmer, insbesondere auf die Art ihrer Arbeit sowie die sich daraus ergebenden Anforderungen an die Arbeitnehmer so rechtzeitig zu beraten, daß Vorschläge und Bedenken des Betriebsrats bei der Planung berücksichtigt werden können. [2] Arbeitgeber und Betriebsrat sollen dabei auch die gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit berücksichtigen. | die vorgesehenen Maßnahmen insbesondere im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf die Art der Arbeit und die Anforderungen an die Arbeitnehmer mit ihm zu beraten. [2] Arbeitgeber und Betriebsrat sollen dabei die gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit berücksichtigen. |
[16. Januar 1972/19. Januar 1972–1. Januar 1989]
1§ 90. Unterrichtungs- und Beratungsrechte. [1] Der Arbeitgeber hat den Betriebsrat über die Planung
- 1. von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten von Fabrikations-, Verwaltungs- und sonstigen betrieblichen Räumen,
- 2. von technischen Anlagen,
- 3. von Arbeitsverfahren und Arbeitsabläufen oder
- 4. der Arbeitsplätze
- Anmerkungen:
- 1. 16. Januar 1972/19. Januar 1972: § 132 des Gesetzes vom 15. Januar 1972.