§ 341 ZPO. Einspruchsprüfung
Civilprozeßordnung vom 30. Januar 1877
| [1. Januar 2002] | [1. Juli 1977] |
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| § 341. Einspruchsprüfung | § 341 |
| (1) [1] Das Gericht hat von Amtswegen zu prüfen, ob der Einspruch an sich statthaft und ob er in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt [ist]. [2] Fehlt es an einem dieser Erfordernisse, so ist der Einspruch als unzulässig zu verwerfen. | (1) [1] Das Gericht hat von Amtswegen zu prüfen, ob der Einspruch an sich statthaft und ob er in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt [ist]. [2] Fehlt es an einem dieser Erfordernisse, so ist der Einspruch als unzulässig zu verwerfen. |
| (2) Das Urteil kann ohne mündliche Verhandlung ergehen. | (2) [1] Die Eintscheidung kann ohne mündliche Verhandlung durch Beschluß ergehen. [2] Sie unterliegt in diesem Falle der sofortigen Beschwerde, sofern gegen ein Urteil gleichen Inhalts die Berufung stattfinden würde. |
[1. Juli 1977–1. Januar 2002]
1§ 341.
(1) [1] Das Gericht hat von Amtswegen zu prüfen, ob der Einspruch an sich statthaft und ob er in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt [ist]. [2] Fehlt es an einem dieser Erfordernisse, so ist der Einspruch als unzulässig zu verwerfen.
(2) [1] Die Eintscheidung kann ohne mündliche Verhandlung durch Beschluß ergehen. [2] Sie unterliegt in diesem Falle der sofortigen Beschwerde, sofern gegen ein Urteil gleichen Inhalts die Berufung stattfinden würde.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Juli 1977: Artt. 1 Nr. 46, 12 Abs. 1 des Gesetzes vom 3. Dezember 1976.