§ 776 ZPO. Aufhebung von Vollstreckungsmaßregeln
Civilprozeßordnung vom 30. Januar 1877
| [21. Oktober 2005] | [1. Januar 2002] |
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| § 776. Aufhebung von Vollstreckungsmaßregeln | § 776. Aufhebung von Vollstreckungsmaßregeln |
| [1] In den Fällen des § [775] Nr. 1, 3 sind zugleich die bereits [getroffenen] Vollstreckungsmaßregeln aufzuheben. [2] In den Fällen der N[ummern] 4, 5 bleiben diese Maßregeln einstweilen bestehen; dasselbe gilt in den Fällen der N[ummer] 2, sofern nicht durch die […] Entscheidung auch die Aufhebung der bisherigen Vollstreckungshandlungen angeordnet ist. | [1] In den Fällen des § [775] Nr. 1, 3 sind zugleich die bereits [getroffenen] Vollstreckungsmaßregeln aufzuheben. [2] In den Fällen der Nr. 4, 5 bleiben diese Maßregeln einstweilen bestehen; dasselbe gilt in den Fällen der Nr. 2, sofern nicht durch die […] Entscheidung auch die Aufhebung der bisherigen Vollstreckungshandlungen angeordnet ist. |
[1. Januar 2002–21. Oktober 2005]
1§ 776. 2Aufhebung von Vollstreckungsmaßregeln. [1] In den Fällen des § [775] Nr. 1, 3 sind zugleich die bereits [getroffenen] Vollstreckungsmaßregeln aufzuheben. [2] In den Fällen der Nr. 4, 5 bleiben diese Maßregeln einstweilen bestehen; dasselbe gilt in den Fällen der Nr. 2, sofern nicht durch die […] Entscheidung auch die Aufhebung der bisherigen Vollstreckungshandlungen angeordnet ist.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Oktober 1950: Anlage 2, Artt. 9, 8 Nr. I des Gesetzes vom 12. September 1950.
- 2. 1. Januar 2002: Artt. 2 Abs. 2 S. 3, 53 Nr. 3 des Gesetzes vom 27. Juli 2001.