Art. 60 GG
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949
[22. März 1956] | [24. Mai 1949] |
---|---|
Artikel 60 | Artikel 60 |
(1) Der Bundespräsident ernennt und entläßt die Bundesrichter, die Bundesbeamten, die Offiziere und Unteroffiziere, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. | (1) Der Bundespräsident ernennt und entläßt die Bundesrichter und die Bundesbeamten, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. |
(2) Er übt im Einzelfalle für den Bund das Begnadigungsrecht aus. | (2) Er übt im Einzelfalle für den Bund das Begnadigungsrecht aus. |
(3) Er kann diese Befugnisse auf andere Behörden übertragen. | (3) Er kann diese Befugnisse auf andere Behörden übertragen. |
(4) Die Absätze 2 bis 4 des Artikels 46 finden auf den Bundespräsidenten entsprechende Anwendung. | (4) Die Absätze 2 bis 4 des Artikels 46 finden auf den Bundespräsidenten entsprechende Anwendung. |
[24. Mai 1949–22. März 1956]
1Artikel 60.
(1) Der Bundespräsident ernennt und entläßt die Bundesrichter und die Bundesbeamten, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
(2) Er übt im Einzelfalle für den Bund das Begnadigungsrecht aus.
(3) Er kann diese Befugnisse auf andere Behörden übertragen.
(4) Die Absätze 2 bis 4 des Artikels 46 finden auf den Bundespräsidenten entsprechende Anwendung.
- Anmerkungen:
- 1. 24. Mai 1949: Art. 145 Abs. 2 des Gesetzes vom 23. Mai 1949.