§ 128b SGB XII. Persönliche Merkmale
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe vom 27. Dezember 2003
[1. Januar 2024] | [1. Januar 2021] |
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§ 128b. Persönliche Merkmale | § 128b. Persönliche Merkmale |
Erhebungsmerkmale nach § 128a Absatz 2 Nummer 1 sind | Erhebungsmerkmale nach § 128a Absatz 2 Nummer 1 sind |
1. Geschlecht, Geburtsjahr, Staatsangehörigkeit und Bundesland, | 1. Geschlecht, Geburtsjahr, Staatsangehörigkeit und Bundesland, |
2. Geburtsmonat, Wohngemeinde und Gemeindeteil, bei Ausländern auch aufenthaltsrechtlicher Status, | 2. Geburtsmonat, Wohngemeinde und Gemeindeteil, bei Ausländern auch aufenthaltsrechtlicher Status, |
3. Leistungsbezug in und außerhalb von Einrichtungen, bei Leistungsberechtigten außerhalb von Einrichtungen zusätzlich die Anzahl der im Haushalt lebenden Personen, bei Leistungsberechtigten in Einrichtungen die Art der Unterbringung, | 3. Leistungsbezug in und außerhalb von Einrichtungen, bei Leistungsberechtigten außerhalb von Einrichtungen zusätzlich die Anzahl der im Haushalt lebenden Personen, bei Leistungsberechtigten in Einrichtungen die Art der Unterbringung, |
4. Träger der Leistung, | 4. Träger der Leistung, |
5. Beginn der Leistungsgewährung nach Monat und Jahr sowie Ursache der Leistungsgewährung, Ende des Leistungsbezugs nach Monat und Jahr sowie Grund für die Einstellung der Leistung, | 5. Beginn der Leistungsgewährung nach Monat und Jahr sowie Ursache der Leistungsgewährung, Ende des Leistungsbezugs nach Monat und Jahr sowie Grund für die Einstellung der Leistung, |
6. Dauer des Leistungsbezugs in Monaten, | 6. Dauer des Leistungsbezugs in Monaten, |
7. gleichzeitiger Bezug von Leistungen nach dem Dritten und Fünften bis Neunten Kapitel, | 7. gleichzeitiger Bezug von Leistungen nach dem Dritten und Fünften bis Neunten Kapitel, |
8. Bezug eines Zuschlages an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung (Grundrentenzuschlag) nach § 76g des Sechsten Buches. | 8. Bezug einer Grundrente. |
[1. Januar 2021–1. Januar 2024]
1§ 128b. Persönliche Merkmale. Erhebungsmerkmale nach § 128a Absatz 2 Nummer 1 sind
- 1. Geschlecht, Geburtsjahr, Staatsangehörigkeit und Bundesland,
- 2. Geburtsmonat, Wohngemeinde und Gemeindeteil, bei Ausländern auch aufenthaltsrechtlicher Status,
- 3. Leistungsbezug in und außerhalb von Einrichtungen, bei Leistungsberechtigten außerhalb von Einrichtungen zusätzlich die Anzahl der im Haushalt lebenden Personen, bei Leistungsberechtigten in Einrichtungen die Art der Unterbringung,
- 4. Träger der Leistung,
- 5. Beginn der Leistungsgewährung nach Monat und Jahr sowie Ursache der Leistungsgewährung, Ende des Leistungsbezugs nach Monat und Jahr sowie Grund für die Einstellung der Leistung,
- 6. Dauer des Leistungsbezugs in Monaten,
- 27. gleichzeitiger Bezug von Leistungen nach dem Dritten und Fünften bis Neunten Kapitel,
- 38. Bezug einer Grundrente.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Januar 2015: Artt. 1 Nr. 19, 3 Abs. 2 S. 2 des Ersten Gesetzes vom 20. Dezember 2012.
- 2. 1. Januar 2021: Artt. 6 Nr. 3 Buchst. a, 13 Abs. 5 des Gesetzes vom 11. Februar 2021.
- 3. 1. Januar 2021: Artt. 6 Nr. 3 Buchst. b, 13 Abs. 5 des Gesetzes vom 11. Februar 2021.