§ 60 StPO. Vereidigungsverbote

Strafprozeßordnung vom 1. Februar 1877

[17. September 1965]	[1. Oktober 1950]
§ 60	§ 60
Von der Vereidigung ist abzusehen […]	Von der Vereidigung ist abzusehen[:]
1. bei Personen, die zur Zeit der Vernehmung das sechzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder die wegen mangelnder Verstandesreife oder wegen Verstandesschwäche vom Wesen und der Bedeutung des Eides keine genügende Vorstellung haben;	1. bei Personen, die zur Zeit der Vernehmung das sechzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder die wegen mangelnder Verstandesreife oder wegen Verstandesschwäche vom Wesen und der Bedeutung des Eides keine genügende Vorstellung haben;
2. bei Personen, die nach den [Vorschriften] der Strafgesetze unfähig sind, als Zeugen eidlich vernommen zu werden;	2. bei Personen, die nach den [Vorschriften] der Strafgesetze unfähig sind, als Zeugen eidlich vernommen zu werden;
3. bei Personen, die der Tat, welche den Gegenstand der Untersuchung bildet, oder der Beteiligung an ihr oder der Begünstigung oder Hehlerei verdächtig oder deswegen bereits verurteilt sind.	3. bei Personen, die der Tat, welche den Gegenstand der Untersuchung bildet, oder der Beteiligung an ihr oder der Begünstigung oder Hehlerei verdächtig oder deswegen bereits verurteilt sind.

[1. Oktober 1950–17. September 1965]

¹§ 60. Von der Vereidigung ist abzusehen[:]

1. bei Personen, die zur Zeit der Vernehmung das sechzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder die wegen mangelnder Verstandesreife oder wegen Verstandesschwäche vom Wesen und der Bedeutung des Eides keine genügende Vorstellung haben;
2. bei Personen, die nach den [Vorschriften] der Strafgesetze unfähig sind, als Zeugen eidlich vernommen zu werden;
3. bei Personen, die der Tat, welche den Gegenstand der Untersuchung bildet, oder der Beteiligung an ihr oder der Begünstigung oder Hehlerei verdächtig oder deswegen bereits verurteilt sind.

Anmerkungen:: 1. 1. Oktober 1950: Anlage 3, Artt. 9, 8 Nr. I des Gesetzes vom 12. September 1950.

Umfeld von § 60 StPO