§ 46 GVG
Gerichtsverfassungsgesetz vom 27. Januar 1877
| [1. Juli 2021] | [1. Januar 1979] |
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| § 46 | § 46 |
| [1] Wird bei einem Amtsgericht während des Geschäftsjahres ein weiteres Schöffengericht gebildet, so werden für dessen ordentliche Sitzungen die benötigten Hauptschöffen gemäß § 45 Abs. 1, 2 Satz 1, Abs. 3, 4 aus der Ersatzschöffenliste ausgelost. [2] Die ausgelosten Schöffen werden in der Ersatzschöffenliste gestrichen. | [1] Wird bei einem Amtsgericht während des Geschäftsjahres ein weiteres Schöffengericht gebildet, so werden für dessen ordentliche Sitzungen die benötigten Hauptschöffen gemäß § 45 Abs. 1, 2 Satz 1, Abs. 3, 4 aus der Hilfsschöffenliste ausgelost. [2] Die ausgelosten Schöffen werden in der Hilfsschöffenliste gestrichen. |
[1. Januar 1979–1. Juli 2021]
1§ 46. [1] Wird bei einem Amtsgericht während des Geschäftsjahres ein weiteres Schöffengericht gebildet, so werden für dessen ordentliche Sitzungen die benötigten Hauptschöffen gemäß § 45 Abs. 1, 2 Satz 1, Abs. 3, 4 aus der Hilfsschöffenliste ausgelost. [2] Die ausgelosten Schöffen werden in der Hilfsschöffenliste gestrichen.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Januar 1979: Artt. 2 Nr. 3, 11 Abs. 1 des Gesetzes vom 5. Oktober 1978.