§ 241 StPO. Zurückweisung von Fragen durch den Vorsitzenden
Strafprozeßordnung vom 1. Februar 1877
[25. Juli 2015]
1§ 241. 2Zurückweisung von Fragen durch den Vorsitzenden.
(1) Dem, welcher im Falle des § 239 Abs. 1 die Befugnis der Vernehmung mißbraucht, kann sie von dem Vorsitzenden entzogen werden.
(2) In den Fällen des § 239 Abs. 1 und des § 240 Abs. 2 kann der Vorsitzende ungeeignete oder nicht zur Sache gehörende Fragen zurückweisen.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Oktober 1950: Artt. 3 Nr. I.109, 8 Nr. I des Gesetzes vom 12. September 1950.
- 2. 25. Juli 2015: Artt. 1 Nr. 13 S. 3, 10 des Gesetzes vom 17. Juli 2015.