§ 241 StPO. Zurückweisung von Fragen durch den Vorsitzenden
Strafprozeßordnung vom 1. Februar 1877
| [31. August 1942] | [1. April 1924] |
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| § 241 | § 241 |
| Im Falle des § 240 Abs. | (1) Dem[…], welcher im Falle des § [239] Abs. 1 die Befugniß der Vernehmung mißbraucht, kann [sie] von dem Vorsitzenden entzogen werden. |
| 2 kann der Vorsitzer ungeeignete oder nicht zur Sache gehörige Fragen zurückweisen. | (2) In den Fällen des § [239] Abs. 1 und des § [240] Abs. 2 kann der Vorsitzende ungeeignete oder nicht zur Sache gehörige Fragen zurückweisen. |
[1. April 1924–31. August 1942]
1§ 241.
(1) Dem[…], welcher im Falle des § [239] Abs. 1 die Befugniß der Vernehmung mißbraucht, kann [sie] von dem Vorsitzenden entzogen werden.
(2) In den Fällen des § [239] Abs. 1 und des § [240] Abs. 2 kann der Vorsitzende ungeeignete oder nicht zur Sache gehörige Fragen zurückweisen.
- Anmerkungen:
- 1. 1. April 1924: §§ 43, 40 Abs. 4 der Verordnung vom 4. Januar 1924, Bekanntmachung vom 22. März 1924.