§ 44 AufenthG. Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs
Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz - AufenthG) vom 30. Juli 2004
| [24. Mai 2007] | [1. Januar 2005] |
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| § 44. Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs | § 44. Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs |
| (1) [1] Einen Anspruch auf die einmalige Teilnahme an einem Integrationskurs hat ein Ausländer, der sich dauerhaft im Bundesgebiet aufhält, wenn er | (1) [1] Einen Anspruch auf die einmalige Teilnahme an einem Integrationskurs hat ein Ausländer, der sich dauerhaft im Bundesgebiet aufhält, wenn er |
| 1. erstmals eine Aufenthaltserlaubnis erhält | 1. erstmals eine Aufenthaltserlaubnis erhält |
| a) zu Erwerbszwecken (§§ 18, 21), | a) zu Erwerbszwecken (§§ 18, 21), |
| b) zum Zweck des Familiennachzugs (§§ 28, 29, 30, 32, 36), | b) zum Zweck des Familiennachzugs (§§ 28, 29, 30, 32, 36), |
| c) aus humanitären Gründen nach § 25 Abs. 1 oder 2 oder | c) aus humanitären Gründen nach § 25 Abs. 1 oder 2 oder |
| 2. einen Aufenthaltstitel nach § 23 Abs. 2 erhält. [2] Von einem dauerhaften Aufenthalt ist in der Regel auszugehen, wenn der Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis von mehr als einem Jahr erhält oder seit über 18 Monaten eine Aufenthaltserlaubnis besitzt, es sei denn, der Aufenthalt ist vorübergehender Natur. | 2. eine Niederlassungserlaubnis nach § 23 Abs. 2 erhält. [2] Von einem dauerhaften Aufenthalt ist in der Regel auszugehen, wenn der Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis von mehr als einem Jahr erhält oder seit über 18 Monaten eine Aufenthaltserlaubnis besitzt, es sei denn, der Aufenthalt ist vorübergehender Natur. |
| (2) Der Teilnahmeanspruch nach Absatz 1 erlischt zwei Jahre nach Erteilung des den Anspruch begründenden Aufenthaltstitels oder bei dessen Wegfall. | (2) Der Teilnahmeanspruch nach Absatz 1 erlischt zwei Jahre nach Erteilung des den Anspruch begründenden Aufenthaltstitels oder bei dessen Wegfall. |
| (3) [1] Der Anspruch auf Teilnahme am Integrationskurs besteht nicht | (3) [1] Der Anspruch auf Teilnahme am Integrationskurs besteht nicht |
| 1. bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die eine schulische Ausbildung aufnehmen oder ihre bisherige Schullaufbahn in der Bundesrepublik Deutschland fortsetzen, | 1. bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die eine schulische Ausbildung aufnehmen oder ihre bisherige Schullaufbahn in der Bundesrepublik Deutschland fortsetzen, |
| 2. bei erkennbar geringem Integrationsbedarf oder | 2. bei erkennbar geringem Integrationsbedarf oder |
| 3. wenn der Ausländer bereits über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt. [2] Die Berechtigung zur Teilnahme am Orientierungskurs bleibt im Falle des Satzes 1 Nr. 3 hiervon unberührt. | 3. wenn der Ausländer bereits über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt. [2] Die Berechtigung zur Teilnahme am Orientierungskurs bleibt im Falle des Satzes 1 Nr. 3 hiervon unberührt. |
| (4) Ein Ausländer, der einen Teilnahmeanspruch nicht oder nicht mehr besitzt, kann im Rahmen verfügbarer Kursplätze zur Teilnahme zugelassen werden. | (4) Ein Ausländer, der einen Teilnahmeanspruch nicht oder nicht mehr besitzt, kann im Rahmen verfügbarer Kursplätze zur Teilnahme zugelassen werden. |
[1. Januar 2005–24. Mai 2007]
1§ 44. Berechtigung zur Teilnahme an einem Integrationskurs.
(1) [1] Einen Anspruch auf die einmalige Teilnahme an einem Integrationskurs hat ein Ausländer, der sich dauerhaft im Bundesgebiet aufhält, wenn er
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1. erstmals eine Aufenthaltserlaubnis erhält
- a) zu Erwerbszwecken (§§ 18, 21),
- b) zum Zweck des Familiennachzugs (§§ 28, 29, 30, 32, 36),
- c) aus humanitären Gründen nach § 25 Abs. 1 oder 2 oder
- 2. eine Niederlassungserlaubnis nach § 23 Abs. 2 erhält.
(2) Der Teilnahmeanspruch nach Absatz 1 erlischt zwei Jahre nach Erteilung des den Anspruch begründenden Aufenthaltstitels oder bei dessen Wegfall.
(3) [1] Der Anspruch auf Teilnahme am Integrationskurs besteht nicht
- 1. bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die eine schulische Ausbildung aufnehmen oder ihre bisherige Schullaufbahn in der Bundesrepublik Deutschland fortsetzen,
- 2. bei erkennbar geringem Integrationsbedarf oder
- 3. wenn der Ausländer bereits über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt.
(4) Ein Ausländer, der einen Teilnahmeanspruch nicht oder nicht mehr besitzt, kann im Rahmen verfügbarer Kursplätze zur Teilnahme zugelassen werden.
- Anmerkungen:
- 1. 1. Januar 2005: Artt. 1, 15 Abs. 3 Halbs. 1 des Gesetzes vom 30. Juli 2004.